Nutzungsbedingungen (AGB) für die Nutzung der Plattform kochenOHNE

Lieber kochenOHNE-Nutzer,

wir wissen, Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind lang und gelten gemeinhin als trocken. Dennoch ist es wirklich wichtig, dass Sie sich die nachfolgenden Regelungen einmal sorgfältig durchlesen. Die Nutzungsbedingungen beschreiben das zwischen Ihnen und kochenOHNE bestehende Vertragsverhältnis (also die jeweiligen Rechte und Pflichten von Ihnen und von kochenOHNE). 

1. Geltungsbereich, entgegenstehende AGB

1.1 Für die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Nutzer der Online-Plattform „kochenOHNE“, derzeit unter insbesondere unter der Domain https://www.kochenohne.de zu erreichen, und kochenOHNE, Projekt kochenOHNE, Sabine Theiding, Paulina Seroczynska, Ifflandstraße 78, 22087 Hamburg, (im Folgenden kochenOHNE) gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

1.2 Diesen AGB entgegenstehende oder von diesen abweichende Allgemeine Geschäfts- oder Vertragsbedingungen des Nutzers erkennt kochenOHNE nicht an, es sei denn, der Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese AGB gelten auch dann, wenn kochenOHNE in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Bedingungen abweichender Bedingungen des Nutzers die Dienstleistung gegenüber dem Nutzer vorbehaltlos ausführt.

2. Registrierung, Zustandekommen des Nutzungsvertrages, Pflichten der Nutzer bezüglich ihrer Registrierungsdaten, Identität von Nutzern

2.1 Grundsätzlich kann jede natürliche oder juristische Person das Angebot von kochenOHNE nutzen. Um die Community-Funktionen zu nutzen, muss sich diese Person allerdings auf der Online-Plattform von kochenOHNE registrieren und das dann angelegte Nutzer-Profil von einer natürlichen volljährigen, ggf. vertretungsberechtigten, Person geführt werden.

2.2 Zur vollständigen Registrierung sind entweder per Online-Formular ein frei wählbarer Benutzername, eine gültige E-Mail-Adresse sowie ein frei wählbares, möglichst sicheres, Passwort anzugeben und diesen Nutzungsbedingungen sowie den Datenschutzbedingungen per Opt-In (Setzen eines virtuellen Häkchens in einem virtuellen Kästchen) zuzustimmen oder ein Facebook-LogIn vorzunehmen und in diesem Fall durch den Klick auf „ok“ den Nutzungbedingungen und der Datenschutzbedingungen zuzustimmen. Nach Absendung des Online-Formulars bzw. des Facebook-LogIns erhält der Nutzer eine E-Mail an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse. Der Nutzer hat zur Bestätigung seiner Registrierung auf den dort enthaltenen Registrierungslink zu klicken (sog. Double-Opt-In). Mit der Aktivierung des Registrierungslinks kommt der Nutzungsvertrag mit kochenOHNE und dem Nutzer zustande.

2.3 Aktiviert der Nutzer nicht den Registrierungslink binnen zwei Wochen nach Zusendung, werden die bis dahin eingegebenen Daten des Nutzers wieder gelöscht.

2.4 Der Nutzer verpflichtet sich, die Daten stets aktuell und richtig zu halten.

2.5 Der Nutzer verpflichtet sich, das von ihm gewählte Passwort geheim zu halten.

2.6 Eine tatsächliche Identifizierung von Personen im Internet ist nur per Post-Ident-Verfahren möglich, welches hier nicht durchgeführt wird. In Folge dessen lässt sich nicht mit Sicherheit ausschließen, dass bei einer Registrierung falsche Daten hinterlegt werden. kochenOHNE kann deswegen keine Gewähr dafür leisten, die wahre Identität des Nutzers zu kennen.

2.7 Die Registrierung zur Nutzung der Online-Plattform erfolgt unentgeltlich.

3. Leistungen von kochenOHNE

3.1 kochenOHNE bietet den Nutzern mit der Online-Plattform http://www.kochenohne.de zahlreiche Informationen rund um das Thema Lebensmittelallergien und Lebensmittelunverträglichkeiten und den registrierten Nutzern zudem eine Online-Community.

3.2 kochenOHNE bietet auf der Online-Plattform allen Nutzern Informationen zum Thema Lebensmittelallergien und Lebensmittelintoleranzen, darunter insbesondere

3.2.1 den Bereich Rezepte, in dem

3.2.1.1 Rezepte mit Nährwertangaben vorgehalten werden, welche unter Berücksichtigung des Bundeslebensmittelschlüssels berechnet wurden,

3.2.1.2 Rezepte nach möglichen Lebensmittelunverträglichkeiten, wie etwa „histaminarme Rezepte“, „glutenfreie Rezepte" oder „fructosefreie Rezepte“ kategorisiert sind. Lesen Sie zu Angaben wie „histaminarm“, „fructosearm“ oder „weizenfrei“ bitte unbedingt unsere Kennzeichnungs-Informationen!),

3.2.1.3 eine Rezept-Suchfunktion, bei der der User ganz spezifisch angegeben kann, welche Lebensmittel das Rezept keinesfalls und welche unbedingt enthalten sein sollen. Mit der Suchfunktion können auch Personen mit mehrfachen Lebensmittelunverträglichkeiten passende Rezepte finden.

3.2.2 die Bereiche Allergien und Intoleranzen, in denen sich erste Informationen zu verschiedenen Intoleranzen und Allergien sowie möglichen daraus resultierenden Krankheitsbildern finden lassen.

3.2.3 den Bereich Ratgeber, in dem sich Hilfestellungen wir FAQ’s und Checklisten finden lassen, 

3.2.4 ein Forum, in dem sich angemeldete User austauschen können (s. Punkt 3.3)

3.3 kochenOHNE bietet den angemeldeten Nutzern darüber hinaus eine Online-Community zum Thema Lebensmittelunverträglichkeiten, die insbesondere über die folgenden Funktionalitäten verfügt:

3.3.1 Erstellung eines erweiterten Nutzerprofils mit einem Profilfoto, der Angabe einer vollständigen Adresse sowie der Möglichkeit, gesundheitsbezogene Daten wie vorhandene Lebensmittelunverträglichkeiten, Allergien und/oder Krankheiten sowie Vorlieben oder Abneigungen in Bezug auf Essgewohnheiten einzutragen (hinsichtlich datenschutzrechtlicher Fragen lesen Sie bitte unsere Datenschutzerklärung),

3.3.2 Abgabe von Nutzer-Bewertungen und Kommentaren zu Rezepten aus der kochenOHNE Datenbank (also auch zu Rezepten anderer User),

3.3.3 Upload von Fotografien nachgekochter Rezepte zur Bebilderung der Rezepte eigener oder anderer User;

3.3.4 Einstellen von eigenen Rezepten mit Beschreibung durch Text und Fotografie oder sonstiger Grafik per Upload, welche

3.3.4.1 durch das kochenOHNE-Team einmalig freigeschaltet werden müssen,

3.3.4.2 welche vom kochenOHNE-Team hinsichtlich Mengenangaben, Rezeptkategorien, Titel, Beschreibung, Portionsangaben und sonstiger Informationen an die kochenOHNE-Vorgaben  angepasst, ergänzt sowie hinsichtlich Rechtsschreibfehlern redigiert werden können,

3.3.4.3 durch das kochenOHNE-Team aufgrund informatorischer und redaktioneller Mängel zurückgewiesen werden können und somit nicht freigeschaltet werden,

3.3.4.4 nach der ersten Freischaltung durch den Nutzer weiter bearbeitet werden können.  

3.3.5 Erstellung von eigenen Kochbüchern (eigenen virtuellen Merklisten),

3.3.5.1 mit Rezepten aus der kochenOHNE Datenbank,

3.3.5.2 mit nach Ziffer 3.3.3 selbst eingestellten Rezepten,

3.3.5.3 hinsichtlich derer sich kochenOHNE ausdrücklich das Recht vorbehält, diese Kochbücher prominent auf der Online-Plattform zu nutzen, bspw. als „meistgefolgtes“ Nutzer-Kochbuch, wenn und soweit diese Kochbücher als öffentliche Kochbücher durch den Nutzer deklariert sind (Lesen Sie hierzu bitte auch unsere Datenschutzerklärung).

3.3.5.4 welche andere Nutzer folgen und auf diese Weise Rezepte des das jeweilige Kochbuch erstellenden Nutzers erhalten können,

3.3.6 Folgen (Abonnieren) von kochenOHNE Kochbüchern oder den Kochbüchern anderer Nutzer, so dass der Nutzer hierüber Rezepte erhält, wobei die einzelnen Abonnements von Kochbüchern jederzeit beendet werden können,

3.3.7 Eingehen von Freundschaftsverbindungen mit anderen Nutzern, in dem anderen Nutzern eine Freundschaftsanfrage über die Freundschaftsfunktion der Plattform gesendet wird, welche der angefragte Nutzer bestätigen muss; bestehende Freundschaftsverbindungen können einseitig aufgehoben werden,

3.3.8 Möglichkeit zum Versand von persönlichen Nachrichten zwischen nach 3.3.6 befreundeten Nutzern,

3.3.9 Möglichkeit, Inhalte wie insbesondere Rezepte und einzelne Artikel via integrierten Social Media Buttons auf anderen Plattformen zu teilen,

3.3.10 ein Forum, in dem sich die Mitglieder austauschen können.

3.3.11 eine erweitere Suchfunktion, mit der Nutzer mit den gleichen Allergien, Lebensmittelunverträglichkeiten, Vorlieben oder Abneigungen hinsichtlich der Essgewohnheiten zwecks Erfahrungsaustausches gefunden werden können. Ein Nutzer kann nur über diese Suchfunktion von anderen gefunden werden, wenn er die gesundheitsbezogenen Daten als für registrierte Nutzer sichtbar eingestellt hat (Lesen Sie diesbezüglich bitte auch unsere Datenschutzerklärung!),

3.3.12 kochenOHNE behält sich vor, die Inhalte des Angebots anzupassen und gegebenenfalls einzustellen oder auszutauschen.  

4. Inhalte: Rechte, Rechteeinräumung, verbotene Inhalte, Freistellung

4.1 Rezepte, Bewertungen, sonstige Fotografien, Profilbilder

4.1.1 Die von den Usern für Rezepte, Kommentare und/oder Forenbeiträge verwendeten urheberrechtlich geschützten Werke, insbesondere Texte, Fotografien sowie Grafiken dürfen nicht die Rechte Dritter, insbesondere Urheber,- Marken- und/oder Persönlichkeitsrechte verletzen.

4.1.2 Die Nutzer sichern zu, über die notwendigen Rechte an den unter Ziffer 4.1.1 geschützten Werken und insbesondere auch über die Einwilligung hinsichtlich der Persönlichkeitsrechte von gegebenenfalls abgebildeten Personen zu verfügen.

4.1.3 Mit der öffentlichen Zugänglichmachung eines Rezeptes und/oder Rezept-Fotografien und/oder eines Kommentars  auf der Online-Plattform von kochenOHNE (Eingabe, Upload und damit Freigabe von Texten, Fotografien, Grafiken u.ä.) räumt der Nutzer kochenOHNE das unentgeltliche, nicht ausschließliche, zeitlich und räumlich unbefristete Recht ein, dieses Werk (ganz oder teilweise) weltweit zur Erbringung der von kochenOHNE angebotenen Leistung oder zur Bewerbung dieser Leistung im Internet oder einer mobilen Applikation zu nutzen (Recht der öffentlichen Zugänglichmachung), weiter dieses Werk weltweit zur Erbringung der von kochenOHNE angebotenen Leistung oder zur Bewerbung dieser Leistung auf Plakaten, in Printmedien aller Art, Fernseh- und Radiowerbung zu nutzen (Recht der Vervielfältigung, Verbreitung, Sendung, öffentliche Wiedergabe) sowie das Recht, die Werke zu bearbeiten oder umzugestalten und das Recht, diese Rechte an Dritte zu übertragen soweit dies zur Zweckerfüllung (Erbringung der von kochenOHNE angebotenen Leistung oder Bewerbung der Leistung) notwendig ist.

4.1.4 Auch wenn Rezepte keinen urheberrechtlichen Schutz genießen, erklärt der Nutzer hiermit klarstellend, dass der Nutzer mit der öffentlichen Zugänglichmachung eines Rezeptes auf der Online-Plattform von kochenOHNE (Eingabe, Upload und damit Freigabe vom Rezept) kochenOHNE ausdrücklich und unentgeltlich das Recht einräumt, die Rezepte in Form eines Kochbuches zusammenzufassen und herauszugeben. Das Kochbuch kann analog (Buchdruck) oder digital (e-book) herausgegeben werden.

4.1.5 Mit der öffentlichen Zugänglichmachung eines Profilbildes auf der Online-Plattform von kochenOHNE (Upload und Freigabe von Bildern), räumt der Nutzer kochenOHNE das unentgeltliche, nicht ausschließliche, zeitlich und räumlich unbefristete Recht ein, dieses Werk (ganz oder teilweise) weltweit zur Erbringung der von kochenOHNE angebotenen Leistungen im Internet oder mobilen Applikationen zu nutzen (Recht der öffentlichen Zugänglichmachung). Das Profilbild des Nutzers darf nicht im Sinne von Ziffer 4.1.4 für Werbung durch kochenOHNE verwendet werden, es sei denn der Nutzer hat hierzu wenigstens in Textform gesondert eingewilligt.

4.1.6 kochenOHNE ist zur Nennung des Benutzernamens des Urhebers berechtigt, aber nicht verpflichtet.

4.1.7 Der Nutzer garantiert, über die vorstehend genannten Rechte verfügen zu können und steht dafür ein.

4.1.8 Eine Überprüfung der durch die Nutzer vorgenommenen Uploads im Sinne der vorstehenden Ziffern auf die Rechtmäßigkeit der Inhalte hin wird durch kochenOHNE nicht vorgenommen.

4.1.9 kochenOHNE behält sich vor, bei entsprechender Kenntniserlangung (Hinweise Dritter), Inhalte ganz oder teilweise zu löschen, soweit die Inhalte rechtswidrig oder als verbotener Inhalt im Sinne von Ziffer 6 anzusehen sind.

4.2 Rezepte, Kochbücher

Die vom Nutzer erstellten und nicht als privat markierten Rezepte bzw. Kochbücher und seine Kommentare und Beiträge im Forum dürfen von kochenOHNE auch im Falle der Kündigung dieses Vertrags und/oder der Löschung des Accounts durch den Nutzer weiter in anonymisierter Form verwendet werden.

4.3 Sonst verbotene Inhalte und Aktivitäten

4.3.1  Es obliegt den Nutzern sicherzustellen, dass ihr Verhalten auf der Online-Plattform den geltenden Gesetzen und diesen AGB genügt. Die im Folgenden dargestellten Inhalte und Aktivitäten sind solche, die gegen geltendes Recht verstoßen, im Sinne der Ziffer 4.1 nicht über die Online-Plattform oder sonst im Interesse von kochenOHNE nicht über die Dienste von kochenOHNE veröffentlicht oder getätigt werden dürfen und in Folge dessen auf der Online-Plattform und deren Diensten verboten sind: 

  • Beleidigungen, unwahre Tatsachenbehauptungen, Schmähkritik, sonstige diffamierende Äußerungen,
  • strafrechtlich relevante Äußerungen und Bilder (wie etwa: nationalsozialistische, gewalt- und kriegsverherrlichende, rassistische, kinder- oder gewaltpornografische sowie Aufforderungen zu Straftaten),
  • jegliche sexuelle oder sonstige kinder- und jugendgefährdende Inhalte und Darstellungen,
  • Nutzung der Plattform zur (ausschließlichen) politischen oder religiösen Betätigung,
  • Vervielfältigen, Verbreiten und öffentliches Zugänglichmachen von urheberrechtlich geschützten Werken, wenn der Nutzer nicht über die entsprechenden Nutzungsrechte verfügt,
  • Veröffentlichen von Bildern, auf denen Personen zu erkennen sind, ohne dass deren Einwilligung vorliegt,
  • Ent-Pseudonymisierung von anderen Nutzern,
  • Nutzung der Plattform für eigene kommerzielle Zwecke, die über den eigentlichen Zweck dieser Plattform hinausgehen, es sei denn kochenOHNE hat zuvor einer solchen kommerziellen Nutzung schriftlich zugestimmt,
  • Veröffentlichung von personenbezogenen Daten Dritter,
  • die Verwendung des Accounts, Benutzernamens oder Kennworts eines anderen Mitglieds,
  • Versenden von “Junk-Mails,” “Kettenbriefen” oder unaufgeforderten Massenmails, Sofortnachrichten, “Spimming” oder “Spamming”,
  • die Störung, Unterbrechung oder übermäßige Belastung der Dienste von kochenOHNE,
  • Verwendung von Mechanismen, Software oder sonstigen Scripts in Verbindung mit der Online-Plattform, welche die einwandfreie und ordnungsgemäße Funktion der Plattform und der dazugehörigen Website beeinträchtigen könnten,
  • Blockieren, Überschreiben oder Modifizieren von kochenOHNE generierten Inhalten,
  • die Nutzung der Dienste von kochenOHNE auf eine Weise, die sonst gegen die geltenden Gesetze und Vorschriften verstößt.

4.3.2 Die in der vorgehenden Liste aufgenommenen Beispiele sind nicht abschließend. Die Folgen der Verletzung von gesetzlichen Vorschriften, den Rechten Dritter oder diesen AGB ist in den Ziffern 4.3 (Freistellung), 5. (Löschung von Inhalten, Sperrung von Konten) und 6. (Haftung des Nutzers) geregelt.

4.4  Freistellung

4.4.1 Der Nutzer stellt kochenOHNE von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegenüber kochenOHNE wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die von dem Nutzer eingestellten Rezepte, sonstigen Inhalte oder wegen der sonstigen Nutzung der Website, einschließlich der von dem Mitglied abgegebenen Bewertungen und Kommentare, geltend machen.

4.4.2 Der Nutzer übernimmt hierbei auch die notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung (Anwalts- und Gerichtskosten) von kochenOHNE.

4.4.3 Der Nutzer verpflichtet sich darüber hinaus, kochenOHNE für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

5. Löschung von Inhalten, Beschränkung und Sperrung von Konten

5.1 kochenOHNE behält sich für den Fall, dass ein Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder die AGB verletzt, vorbehaltlich der fristlosen Kündigung vor,

  • das Mitglied zu verwarnen,
  • Angebote oder andere Inhalte dieses Mitglieds zu löschen,
  • die Nutzung der Plattform für den Nutzer zu beschränken,
  • den Nutzer vorläufig oder endgültig von der Nutzung der Plattform vollständig auszuschließen (Sperrung)
  • sonstige rechtliche Schritte (wie bspw. die Erstattung von Strafanzeigen) einzuleiten.

5.2 Diese Maßnahmen stehen, soweit sie nicht gesetzlich notwendig sind, im billigen Ermessen von kochenOHNE, allerdings berücksichtigt kochenOHNE die berechtigten Interessen des Nutzers sowie alle Umstände des Verstoßes, insbesondere den Grad des Verschuldens.

5.3 Sobald ein Nutzer gesperrt wurde, darf dieses Mitglied sich auch mit einem anderen Nutzerkonto nicht anmelden oder über ein anderes Nutzerkonto die Leistungen nutzen.

6. Haftung des Nutzers

Der Nutzer haftet grundsätzlich für alle Aktivitäten, die unter Verwendung seines Nutzerkontos vorgenommen werden, es sei denn der Nutzer hat den Missbrauch seines Nutzerkontos nicht zu vertreten, da eine Verletzung der ihm obliegenden Sorgfaltspflichten nicht vorlag.

7. Gewährleistung bezüglich der Rezeptdaten

7.1 kochenOHNE bemüht sich ernsthaft um die Richtigkeit und Vollständigkeit hinsichtlich der zu den Rezepten auf Grundlage des Bundeslebensmittelschlüssels gemachten Nährwertangaben im Sinne von Ziffer 3.2.1.1 sowie hinsichtlich der Kategorisierung der Rezepte im Sinne von Ziffer 3.2.1.2.

7.2 Es handelt sich bei den auf kochenOHNE angebotenen Rezepten jedoch um ein rein informatorisches, redaktionelles Angebot, welches nicht durch Fachpersonal (wie etwa Ökotrophologen, Diätassistenten) überprüft oder überarbeitet wurde. Die Rezepte können fehlerhafte Mengen- oder sonst fehlerhafte Angaben enthalten.

7.3 kochenOHNE übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der in den Rezepten vorgehaltenen Informationen.

7.4 Jeder Nutzer ist für seine Gesundheit selbst verantwortlich. Der Nutzer hat vor dem Nachkochen der Rezepte die Lebensmittel selbst und die in Bezug auf die Lebensmittel gemachten Angaben konkret und in Bezug auf seine eigenen, ihm bekannten Lebensmittelallergien und – unverträglichkeiten zu prüfen.  

8. Gewährleistung bezüglich der medizinischen Informationen

8.1 kochenOHNE hält auf den Webseiten Informationen zu Lebensmittelallergien, Lebensmittelunverträglichkeiten und damit zusammenhängenden Themen bereit, die zum Teil medizinische Zusammenhänge erläutern.

8.2 kochenOHNE bemüht sich ernsthaft um die Richtigkeit der hier gemachten Angaben. Es handelt sich jedoch um ein rein informatorisches, redaktionelles Angebot, welches nicht durch Fachpersonal (insb. Ärzte, Fachärzte oder Ökotrophologen) überprüft oder überarbeitet wurde.

8.3 kochenOHNE übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der vorgehaltenen medizinischen Informationen.

8.4 Die Informationen, die kochenOHNE bereithält, sind weder dazu geeignet noch dazu bestimmt, die Beratung und/oder die Behandlung durch Ärzte, Fachärzte und/oder Ökotrophologen zu ersetzen.

9. Haftungsbeschränkungen kochenOHNE

9.1 kochenOHNE haftet unbeschränkt für die durch kochenOHNE, ihre Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei der ausdrücklichen Übernahme einer Garantie sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit. Eine etwaige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

9.2 Für sonstige Schäden haftet kochenOHNE aufgrund der Unentgeltlichkeit der Leistung nicht.

9.3 kochenOHNE leistet aufgrund der Unentgeltlichkeit der Leistung keine Gewähr auf die Funktionalität des Portals.

10. Laufzeit, Kündigung

10.1 Der Nutzungsvertrag läuft ab dem Zeitpunkt der Registrierung nach Ziffer 2 auf unbestimmte Zeit.

10.2 Nutzer können diesen Nutzungsvertrag jederzeit kündigen, die Kündigung erfolgt durch die Löschung des Accounts.

10.3 kochenOHNE kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von zwei Wochen kündigen.

10.4 Das Recht zur Sperrung und zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberühr

11. Änderung der Nutzungsbedingungen

11.1 kochenOHNE behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft insbesondere in den folgenden Fällen zu verändern:

11.1.1 Wenn und soweit sich die Marktlage nach Vertragsschluss in kalkulatorischer oder technischer Hinsicht aus Sicht von kochenOHNE in triftiger Art und Weise verändert hat, behält sich kochenOHNE vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen hinsichtlich der Entgeltlichkeit in zumutbarer Weise für die Nutzer zu ändern.

11.1.2 Wenn kochenOHNE das Angebot und die Services verbessern, erweitern oder zu Gunsten der User verändern möchte, behält sich kochenOHNE eine Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.

11.1.3 Wenn Gesetzgebung oder Rechtsprechung eine Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen erforderlich machen, behält sich kochenOHNE eine Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.

11.2 Die Änderungen der AGB werden mit einer Frist von vier Wochen im Voraus geändert und zuvor innerhalb der vierwöchigen Frist auf der Website bekanntgegeben. Zeitgleich werden Nutzer über die Änderung per E-Mail informiert.

11.3 Bei der nächsten Anmeldung im Nutzerkonto wird der Nutzer an die AGB-Änderung erinnert und gebeten, den Änderungen per Opt-In zuzustimmen. 

11.4 Erfolgt binnen der vierwöchigen Frist keine Zustimmung zu den vorgenommenen Änderungen seitens des Nutzers wird der Vertrag ohne die vorgeschlagenen Änderungen fortgeführt. Das Recht zur Kündigung durch kochenOHNE bleibt unberührt.

12. Schlussbestimmungen

12.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

12.2 Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von kochenOHNE. Dasselbe gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder Wohnsitz hat oder der gewöhnliche Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

12.3 Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Nutzer einschließlich dieser Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Gleiches gilt im Fall einer Vertragslücke. 

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